Wasserartikel aus 2011 und 2012 27.11.2012 Dialogauftakt zwischen Hamburg Wasser und IGN ist erfolgreich gestartet Der im Sommer 2012 von der IGN angeregte Dialog zwischen Hamburg Wasser (HW) und den verschiedenen Interessengruppen im Landkreis Harburg ist angelaufen. In der vergangenen Woche fand ein erstes Expertengespräch zwischen HW und der IGN statt. Weitere Expertengespräche - auch mit anderen Interessengruppen in der Nordheide - sind von HW geplant. Für die Gespräche ist Vertraulichkeit vereinbart. Soviel kann aber gesagt werden: In einigen Streitpunkten hat es eine Annäherung der Standpunkte gegeben (siehe dazu "Faktencheck"). http://ign-hanstedt.de/Faktencheck.pdf Weitere Punkte sollen in Folgegesprächen präzisiert werden; z.B. das nutzbare Grundwasserdargebot in Hamburg, die Kriterien eines umweltverträglichen Förderkonzeptes und die konkreten Auswirkungen der Hinzunahme der 5 Brunnen aus dem Wasserwerk Schierhorn. Die Welt berichtete Anfang November schon vom Ende des Heidewasserkonfliktes; Landkreispolitiker im Umweltausschuss sprachen vom "Kuschelkurs" der Unteren Wasserbehörde beim Landkreis. Beides ist sicher übertrieben. Es kann aber festgestellt werden, dass die Verbesserung des Dialoges zwischen Hamburg Wasser und den Interessengruppen in der Nordheide erste Früchte trägt. Wenn dem erfolgreichen Dialogstart konkrete (aufeinander zugehende) Handlungsschritte folgen, besteht Hoffnung, dass das wasserrechtliche Antragsverfahren Ende 2013 eine von allen Seiten getragene, dauerhafte Lösung für den Heidewasserkonflikt bringen könnte. 30.10.2012 Scopingtermin für Umweltverträglichkeitsprüfung Wasserentnahme in der Nordheide Der LK Harburg hatte zum (nicht öffentlichen) Scopingtermin für den überarbeiteten Wasserrechtsantrag der HWW geladen. Die IGN hat Ihre Anregungen auf der Grundlage der Scopingunterlagen (sind beim LK Harburg zu beziehen) in der anliegenden Stellungnahme zusammengefasst. http://ign-hanstedt.de/IGN-Stellungnahme Scopingtermin.pdf Mehr dazu in Kürze. 09.05.2012 Impulsvortrag bei der CDU-Podiumsdiskussion Heidewasser in Hanstedt Der CDU Ortsverband Hanstedt hatte zu einer Podiumsdiskussion zum Sachstand "Heidewasser" eingeladen. Auf dem Podium vertreten waren Herr Dr. Beckereit für Hamburg Wasser, Herr Dr. Hoppenstedt für den LK Harburg, Herr Muus für die Samtgemeinde Hanstedt, Herr Aldag für die CDU im Kreistag, Herr Leben für die Forstwirtschaft und Gerhard Schierhorn als Bürgermeister der Gemeinde Hanstedt und Sprecher der Interessengemeinschaft Grundwasserschutz Nordheide (IGN). Vor rund 100 Zuhörern wurde intensiv - auch mit Beteiligung der Zuhörer - diskutiert. Herr Dr. Beckereit und auch Herr Dr. Hoppenstedt haben Interesse an weiteren Dialogveranstaltungen signalisiert; ob in Form eines Runden Tisches oder in anderer Form wird geprüft. Den Impulsvortrag von Gerhard Schierhorn können Sie hier downloaden: http://ign-hanstedt.de/CDU_Heidewasser_052012.pdf 02.05.2012 Vortrag bei der UWG Samtgemeinde Salzhausen Gerhard Schierhorn informiert im Rahmen des Mittwochstrefff der UWG SG Salzhausen zum Heidewasser. Die Charts können Sie hier downloaden: http://ign-hanstedt.de/IGN_02052012.pdf 29.03.2012 Mitgliederversammlung der IGN auf dem Hof Kröger in Wörme Karl Hermann Ott und Klaus Detlef Kröger begrüßten die Mitglieder und Gäste der diesjährigen Mitgliederversammlung auf dem Hof Kröger in Wörme. Karl Hermann Ott freute sich, dass auch nach 32 Jahren soviele Wasserschützer der ersten Stunde, Naturschützer, Kommunalpolitiker und Landwirtschaftsvertreter gekommen waren. Zu dem Bericht über ein ereignisreiches, vergangenes Jahr übergab Ott an den Pressesprecher der IGN, Gerhard Schierhorn. Schierhorn berichtete ganz aktuell von der Auswertung eines vom LK Harburg bei der RWTH Aachen und der Prognos AG Düsseldorf in Auftrag gegebenen Gutachtens. Die Gutachter kommen zu der Auffassung, dass der im Antrag von 2009 dargelegte Wasserbedarf der Hamburger Wasserwerke zu mindestens 12 Mio. cbm/Jahr diskutabel sei. Einmal wegen der angewandten Rechenmethoden und zum Anderen wegen der Unplausibilität des Wasserbedarfes für Industrie, Gewerbe, Handel und Dienstleistungen. Gerhard Schierhorn nahm dieses Ergebnis zum Anlass, den Landkreis Harburg erneut aufzufordern, die vorläufige Erlaubnis für die momentane Wasserförderung der Hamburger Wasserwerke aus dem Jahre 2004 mengenmäßig zu reduzieren. Das vom LK selbst beauftragte Gutachten liefert die notwendigen Grundlagen dafür. Den vollständigen Rechenschaftsbericht können Sie hier downloaden: http://ign-hanstedt.de/MV_2012.pdf Das Gutachten des Landkreises können wir leider nicht ins Netz stellen, bitte bei Bedarf direkt beim LK Harburg nachfragen. 29.03.2012 NDR Fernsehen Niedersachsen berichtet über die Wasserentnahme Anläßlich der Mitgliederversammlung der IGN am gleichen Tag berichtete der NDR über das Wasserthema. Für die IGN wurden Gustav Sellhorn und Ingo Wohlde vor Ort an der Schmalen Aue interviewt. Der Beitrag ist unter Fernsehen/Kalender mit Datum 29.03.2012 in der Mediathek des NDR abzurufen. http://www.ndr.de/flash/mediathek/index.html 9.02.2012 Kreistagsaktivitäten von Grünen, CDU und WG Einie Anträge aus der aktuellen Kreistagspolitik zum Nachlesen. Hier die CDU/WG zum Generalplan Heidewasser: http://ign-hanstedt.de/Antrag_CDU_WG_LK_Heidewasser_Generalplan.pdf Hier die Grünen zum Wasserhaushalt allgemein und zum Heidewasser: http://ign-hanstedt.de/Antrag_Grüne_LK_Wasserhaushalt_Jan12.pdf http://ign-hanstedt.de/Antrag_Grüne_LK_Heidewasser_Jan12.pdf 9.02.2012 Ausweisung von Naturschutzgebieten in ausgewiesenen FFH und EU-Vogelschutzgebieten Der Landkreis Harburg wird einige FFH und EU Vogelschutzgebiete als Naturschutzgebiete ausweisen. Die Gebiete liegen teilweise im heutigen Wasserentnahmegebiet des WW Nordheide und entfalten damit rechtliche Wirkung bei einem neuen Antrag der HWW. Hier die Auschussvorlage und einige Anlagen zum Nachlesen: http://ign-hanstedt.de/NSG_Obere Este.pdf http://ign-hanstedt.de/EU_Schutzgebiete_FFH_2012.pdf http://ign-hanstedt.de/Tabelle_Uebersicht_FFH_2012.pdf 8.02.2012 Interview mit dem neuen niedersächsischen Umweltminister Birkner zum Heidewasser Das Hamburger Abendblatt hat den neuen niedersächsischen Umweltminister Birkner (FDP) zum Thema Heidewasser (und Elbvertiefung) befragt. Auch das Thema Staatsvertrag und Generalplan Heidewasser wird angesprochen. Hier der Presseartikel http://ign-hanstedt.de/Birkner_Interview_8022012.pdf 31.01.2012 Schriftliche Anfrage des KTA Wiedemann im Kreistag des Heidekreises (ehemals SFA) Die Kreisverwaltung im LK Heidekreis beantwortet eine schriftliche Anfrage des Kreistagsabgeordneten Wiedemann und kann hier nachgelesen werden: http://ign-hanstedt.de/Anfrage_HK_Wiedemann.pdf 17.01.2012 Landkreis Harburg kündigt Aufhebung des laufenden Wasserrechtsverfahrens an. Am gestrigen Montag gab der Landkreis Harburg als Genehmigungsbehörde für den Antrag der Hamburger Wasserwerke die Aufhebung des laufenden Wasserrechtsverfahrens bekannt und verweist auf die mangelhaften Antragsunterlagen und neue Erkenntnisse. Der Antrag der HWW vom Juni 2009 auf Förderung von 16,7 Mio. cbm Grundwasser pro Jahr ist damit vom Tisch - allerdings sind nun wieder 2,5 Jahre ins Land gegangen, wo die HWW auf der Basis einer rechtlich fragwürdigen Erlaubnis aus 2004 jährlich zwischen 15 und 16 Mio. cbm Grundwasser nach Hamburg liefern. Wir haben diese Entwicklung leider kommen sehen - bitte vergleichen Sie das Fazit unserer Einwendung vom Januar 2010 (auf Seite 18) mit der jetzigen Entwicklung. Die Kommentare und Forderungen der IGN wie auch die Pressemitteilung des Landkreises vom 16.01.2012 stehen nachfolgend zum Download bereit. Wir werden uns nun auf den neuen Antrag der Hamburger Wasserwerke vorbereiten und die Zwischenzeit nutzen, um die veränderte Gesetzeslage im Wasser- und Naturschutzrecht und die veränderten Rahmenbedigungen der Grundwasserförderung zu studieren. Im Sommer 2012 werden wir ein erstes Koordinierungstreffen der Einwender und Kritiker der Wasserentnahme organisieren. Hier die Pressemiteilung de Landkreises: http://ign-hanstedt.de/PM_LK_Heidewasser.pdf Hier der Kommentar und die Forderungen der IGN : http://ign-hanstedt.de/PM_IGN_01_2012.pdf 9.01.2012 Verwaltungsvereinbarung Hamburg - Niedersachsen liegt in HH zur Unterschrift. Am heutigen Montag wurde im Umweltausschuss des niedersächsischen Landtages berichtet, dass die Verwaltungsvereinbarung zwischen Hamburg und Niedersachsen nun dem Hamburger Senat zur Unterschrift vorliegt. Der UA rechnet mit einer baldigen Finalisierung. Die Verwaltungsvereinbarung zwischen den beiden Bundesländern ist wasserrechtlich zwar nicht erforderlich, soll aber insgesamt die Zusammenarbeit in diesem Thema fördern und ggf. freiwillige Leistungen Hamburgs regeln. Die genauen Inhalte wurden bisher nicht mit uns diskutiert. Die IGN ist allen förderlichen Regelungen gegenüber aufgeschlossen, die sicherstellen, dass in der Nordheide umweltverträglich gehandelt wird. Es muss aber klar sein, dass es keinen Kuhhandel Wasser gegen zusätzliche Reparationszahlungen geben kann. Die Landeszeitung Lüneburg berichtet dazu: http://ign-hanstedt.de/LZ_11_01_2012.pdf 01.01.2012 Frohes Neues Jahr ! Weiter warten auf einen prüffähigen Antrag der HWW? Aktuell befinden sich Genehmigungsbehörde (Landkreis Harburg) und Antragsteller (HWW) wohl immer noch in der Abstimmung zum notwendigen Wasserbedarf für Hamburg. Wir gehen nach wie vor davon aus, dass der wasserrechtliche Antrag der HWW aus 2009 wegen gravierender Sachmängel zurückgezogen werden muss und uns ein neues Wasserrechtsverfahren in 2012 beschäftigen wird. Es gibt allerdings zu denken, dass die mehr als 2000 Einwender nun schon 2 Jahre auf die Behandlung ihrer Einwendungen warten. Der Landkreis ist nun gefordert, das Verfahren zu beschleunigen - schließlich werden während dieser Hängepartie jährlich weiter 15 Mio. cbm Grundwasser auf der Grundlage einer fragwürdigen Erlaubnis aus 2004 gefördert. Ein langsam unerträglicher Zustand! Aus dem politischem Raum ist zu hören, dass ein "Staatsvertrag" zwischen Hamburg und Niedersachsen kurz vor der Fertigstellung steht. Die IGN ist daran bisher nicht beteiligt worden; insoweit sind wir sehr gespannt, ob die Landespolitik hier im Sinne der Natur und des Grundwasserschutzes einen Beitrag leisten kann und wird. Die Harburger Anzeigen und Nachrichten haben im Dezember 2011 nachfolgenden Artikel veröffentlicht. http://ign-hanstedt.de/HAN_13_12_2011.pdf 17.09.2011 Bedarfsprognose der HWW nicht plausibel Wie wir bereits in unserer Stellungnahme zum Antrag der Hamburg Wasser ausgeführt hatten, können die Hamburger Ihren Wasserbedarf nicht nachweisen. Das ist jetzt auch von den vom LK Harburg beauftragten Gutachtern festgestellt worden. Hier der Bericht im NHW: http://ign-hanstedt.de/NHW_17_09_2011.pdf  Die Gutachter Paul Wermter und Dr. Jochen Hofmeister von RWTH Aachen und PROGNOS (Bild: NHW ce.) Erstmal nur eine Zwischenergebnis; wir rechnen aber fest damit, dass sich das auch am Ende so bestätigt. Nun muss allerdings weiter Dampf gemacht werden, damit endgültig über den Antrag entschieden werden kann und damit erstens die zur Zeit laufende Grundwasserförderung auf der Basis der vorübergehenden Erlaubnis auf rechtlich einwandfreie Füße gestellt werden und zweitens die geförderte Menge deutlich reduziert werden kann. Björn Hoppenstedt - AbtL Landkreis harburg - im Interview bei NDR Niedersachsen; hier dazu der Extrakt auf Papier. http://ign-hanstedt.de/Hoppenstedt.pdf 19.02.2011 Preesseecho zur Mitgliederversammlung der IGN Anliegend das Presseecho zur Mitgliederversammlung. http://ign-hanstedt.de/NHW_16_02_2011.jpg http://ign-hanstedt.de/WA_19_02_2011.jpg 11.02.2011 Mitgliederversammlung der IGN am 11.02.2011 in Wörme Karl Hermann Ott (Hanstedt) und Klaus Detlef Kröger (Wörme) wurden als 1. und 2. Vorsitzender der IGN im Amt bestätigt. Auch Gerd Thormählen (Holm-Seppensen) als Kassenführer und Gerhard Schierhorn (Hanstedt) als Pressesprecher führen Ihre Aufgaben fort. Die Mitgliederversammlung diskutierte intensiv den Sachstand zum Genehmigungs-verfahren für das Wasserwerk Nordheide der Hamburg Wasser. Wie berichtet, hatte Hamburg Wasser einen Antrag auf Förderung von 16,6 Mio. cbm/Jahr gestellt. Dagegen hatte es Anfang 2010 mehrere tausend Einwendungen von Betroffenen gegeben, die jetzt von der Wasserbehörde im Landkreis Harburg geprüft werden. SPD und CDU hatten sich im September 2010 im niedersächsischen Landtag auf ein gemeinsames Beschluss-Papier verständigt. Danach soll die Fördermenge alle 10 Jahre überprüft werden. Viel mehr ist aber offensichtlich nicht herausgekommen. Kein klares Bekenntnis zur Reduzierung der Fördermenge; keinen Hinweis auf die Einrichtung eines Runden Tisches. Das ist nicht einmal ein politisches Minimalkonsens sondern einfach nur enttäuschend fand die Mitgliederversammlung der IGN. Gerhard Schierhorn informierte die Zuhörer über die aktuelle Entwicklung. Der Landkreis Harburg hat ein eigenes Gutachten zum Wasserbedarf in Auftrag gegeben, das jetzt mit Hamburg Wasser diskutiert wird. Weiter seien die naturschutzrechtlichen Einwendungen im wasserrechtlichen Verfahren so gravierend, dass über nachträgliche naturschutzfachliche Gutachten nachgedacht wird. Auch der Vorschlag, die Brunnen im ehemaligen Wasserwerk Schierhorn mit in die Förderkonzeption einzubeziehen wird voraussichtlich umgesetzt. Zusammenfassend geht die IGN davon aus, dass aufgrund der erheblichen Änderungen und Nacharbeiten das jetzige wasserrechtliche Verfahren nicht weitergeführt werden kann sondern ein überarbeiteter Antrag von Hamburg Wasser gestellt und erneut öffentlich ausgelegt werden muss. Einerseits trifft die sorgfältige Prüfung der Antragsunterlagen und der Einwendungen gegen die Wasserentnahme durch die Wasserbehörde des Landkreises Harburg auf große Zustimmung, andererseits war die Verärgerung in der IGN-Versammlung groß, dass durch die völlig unzureichenden Antragsunterlagen der Hamburg Wasser das gesamte Verfahren sich um weitere Jahre verzögert und während dieser Zeit weiterhin bis zu 15 Mio. cbm Grundwasser aus der Nordheide nach Hamburg fließen. Karl Hermann Ott fasst es drastisch zusammen und sagt: „Es kann nicht sein, dass Hamburg Wasser für die schlampige Antragstellung auch noch durch Weiterförderung der befristet erlaubten 15 Mio. cbm/ Jahr belohnt wird.“ Die IGN fordert den Landkreis Harburg auf, die befristete Erlaubnis von 15 Mio. cbm/ Jahr bis zur neuen Genehmigung des Wasserrechtes auf 10 Mio. cbm/ Jahr zu reduzieren. |
